Die Offene Liste Waldkirch

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	Wir freuen uns, Sie hier auf unserer Homepage begrüßen zu dürfen. Die Offene Liste ist keine Partei sondern eine nichtmitgliedschaftlich organisierte Wählervereinigung. Die Offene Liste ist eine parteien-unabhängige, aber keine parteien-feindliche Gruppe. Viele Mitglieder vertreten den Standpunkt, dass auf Landes- und Bundesebene Parteien durchaus sinnvoll sind, für die Gemeinderatsarbeit in einer Stadt wie Waldkirch aber nicht unbedingt erforderlich. Die DOL steht für eine in die Zukunft gerichtete Politik, für Transparenz für Bürgerbeteiligung an wichtigen städtischen Entscheidungen und für die gesellschaftliche Teilhabe aller Menschen dieser Stadt, in der niemand ausgegrenzt wird. Die DOL steht für eine konsequent ökologische, soziale und innovative Kommunalpolitik. ! Wärmewende - kommunale Wärmeplanung Am 31. Oktober fand im Roten Haus eine Informations- und Diskussionsveranstaltung zur Wärmewende statt. Referent: Dr. Harald Schäffler, Geschäftsführer sinnogy GmbH, Freiburg Wer den sehr interessanten Vortrag verpasst hat: Hier gibt es die Folien des Vortrags zum Nachlesen: *Vortrag Dr. Schäffler* ! Kommunalwahl 2024 Am 9. Juni 2024 wird in Waldkirch ein neuer Gemeinderat gewählt. Die Aufgaben für unsere Kommunalpolitik sind groß und vielfältig! Um eine nachhaltige und zukunftsorientierte Politik umzusetzen braucht es eine starke DOL und Grüne Fraktion im Waldkircher Gemeinderat, denn es ist der Gemeinderat, der die Grundzüge und Ziele der Stadtpolitik bestimmt! Dabei ist eine wichtige Entscheidung schon gefällt: 2024 wird die DOL in einem Listenverbund mit dem Ortsverband der GRÜNEN antreten. Diese Liste wird dann Die Offene Liste Waldkirch (DOL) und Die GRÜNEN heißen. Bereits jetzt können Sie sich über die DOL und Ihre Handlungsziele informieren. Lesen Sie bitte hierzu unseren Flyer hier: *Flyer DOL 2023*.


	! Neues von der DOL -Nächstes DOL-Treffen. Donnerstag 30.11.2023 19:30 Uhr; Generationenbüro in Waldkirch. Vorbereitung Kommunalwahlen 2024. ! Neues aus der Gemeindepolitik und der Stadt - Es geht los: Erster Schritt zur Gleichberechtigung alle Verkehrsteilnehmer! Es ist uns ja schon seit Jahren ein Anliegen dem Fahrradverkehr in Waldkirch eine größere Beachtung, mehr Rechte und mehr Sicherheit zu geben und damit die Attraktivität des Radfahren zu erhöhen. Jetzt geht's also los. In der Sitzung vom 23. November hat der Gemeinderat mehrheitlich mit den Stimmen der DOL-Fraktion die erste Umsetzung von 3 Fahrradzonen und weiteren Fahrradstraßen beschlossen. Ein erster Schritt hin zu einem gleichberechtigen Miteinander aller Verkehrsteilnehmer! Wie bleiben dran, damit weitere Maßnahmen getroffen werden, um die Mobilitätswende voranzutreiben! - Unsere Stellungnahme zu einem FNP-Wind Der Ausbau erneuerbarer Energien und insbesondere auch der Windkraft ist - wie wir alle in den letzten Monaten überdeutlich erfahren haben - von höchster Dringlichkeit und verträgt keine weiteren Verzögerungen. Ein Abwarten bis der "alte" FNP von 2001 per Bundesgesetz seine Wirksamkeit verliert, würde uns weitere Jahre kosten. Wenn wir den Aufhebungsprozess jetzt beginnen, können deutlich vor 2028 Windräder im Elztal gebaut werden. Die Durchführung des neuen FNP-Verfahrens (von 2021) ist angesichts der anstehenden Gesetzesänderung sinnlos geworden. Wir haben deshalb einen Antrag an den Gemeinderat gestellt, den alten FNP-Wind von 2001 aufzuheben und das 2021 neu initiierte Verfahren zur Aufstellung eines Teilflächennutzungsplanes Windkraft mit sofortiger Wirkung einzustellen. Details gibt es hier: *Antrag FNP-Wind* - Situation Kindertagespflege in Waldkirch Die DOL fordert seit Jahren eine zusätzliche Kindertagesstätte. Aufgrund der aktuellen Situation fehlen laut Pressebericht 110 Plätze. Wir werden uns weiterhin für eine weitere Kita und die Erweiterung bestehender Kitas einsetzen. Hinsichtlich des Personalmangels ist es wichtig, dass die Stadt die PIA Ausbildung favorisiert. Zur allgemeinen Situation hat die DOL eine Anfrage an die Verwaltung gestellt. Die Anfrage und die Antwort der Verwaltung kann hier nachgelesen werden: *Anfrage und Stellungnahme Situation Kita 2022* - Unsere Stellungnahme zum Thema Klimawandel Die DOL betrachtet den Klimawandel als die sehr wahrscheinlich umfassendste Bedrohung, der die Menschheit sich selbst ausgesetzt hat und sieht eine ihrer Hauptaufgaben darin, Waldkirchs Anteil am Klimawandel zügig und drastisch zu minimieren, denn Waldkirch soll spätestens 2040 klimaneutral sein. Dass dieser Klimawandel auch bei uns stattfindet, können wir alle schon feststellen, deshalb müssen wir alle Maßnahmen zum Klimaschutz und zur Klimaanpassung parallel denken und betreiben. Nur so können wir unseren Beitrag dazu leisten den Klimawandel zu bremsen, um für die nachfolgenden Generationen eine lebensfreundliche Welt zu hinterlassen. Siehe auch unten stehenden Text. Unsere detailliert Stellungnahme zum Klimawandel kann hier nachgelesen werden: *Stellungnahme zum Klimawandel* ! Waldkirch wird klimaneutral? Waldkirch muss klimaneutral werden. Das ist spätestens seit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts keine Frage mehr (https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2021/bvg21-031.html). Wie können wir das erreichen? Es ist unumgänglich, dass nun verstärkt in den Klimaschutz investiert werden muss und dass diese Investitionen trotz der staatlichen Förderung Geld kosten werden. Auch wir werden abwägen und uns entscheiden müssen, z.B. - zwischen dem Landschaftsschutz und den für die Energiewende unverzichtbaren Windrädern, - zwischen billigem Bauen und klimaneutralem Bauen, - zwischen billigen Nahrungsmitteln und regional und biologisch angebauten Lebensmitteln, - zwischen dem eigenen Auto und Carsharing oder dem Fahrrad. Da die finanziellen Mitteln des Landes oder des Bundes, sowie unsere eigenen nicht unbegrenzt sind, werden Investitionen in den Klimaschutz Einschnitte an vielen Stellen mit sich bringen. Ziele und Konzept zu formulieren reicht nicht aus, es müssen nun Maßnahmen ergriffen und Konzepte umgesetzt werden. Auch in Waldkirch stehen Entscheidungen an, die weit über 2030 hinausreichen. Ob es gelingt, Waldkirch klimaneutral zu machen, hängt auch von Entscheidungen ab, die in den nächsten Monaten getroffen werden. Drei große Themen befinden sich auf dem Arbeitsplan der Verwaltung und des Gemeinderates, die für den Fortgang des Klimaschutzes in Waldkirch von großer Tragweite sind: (Klicken Sie für mehr Details auf die einzelnen Themen) - Mobilitätswende: Radwegenetz, Parkraummanagement, Reduzierung des Autoverkehrs und ÖPNV. - Windkraft in Waldkirch. - Entwicklung neuer Wohnbaugebiete. Zu allen drei Themen wünschen wir uns ganz dringend eine intensive Beteiligung der Bürgerschaft. Für einen wirklich zukunftsorientierten Blick auf die anstehenden Aufgaben wünschen wir eine möglichst hörbare und sichtbare Unterstützung durch all diejenigen, die - wie die DOL - Waldkirch möglichst schnell klimaneutral machen wollen. Wir wissen, dass viele Elztälerinnen bereit sind für mehr Klimaschutz (https://www.badische-zeitung.de/elztaeler-sind-bereit-fuer-mehr-klimaschutz)! Schreiben Sie uns: post@dol-waldkirch.de* . Wir freuen uns hierzu Ihre Meinung zu hören. Das Klimaschutzkonzept der Stadt Waldkirch ! Kontakt zur Fraktion Es besteht jederzeit die Möglichkeit am öffentlichen Teil der Fraktionssitzung teilzunehmen. Die Termine hierzu finden sie unter Termine/Aktionen. Sollten Sie Fragen, Anregungen, Wünsche oder ähnliches an die Fraktion haben so können Sie sich gerne auch per Mail an post@dol-waldkirch.de an uns wenden. Wenn Sie direkte Fragen an unsere Gemeinderatsmitglieder haben, so finden Sie die nötigen Kontaktdaten hier: Kontakt zu den DOL Vertretern im Gemeinderat.